Unser Land steht in Folge der Coronapandemie vor neuen, vor schwierigen Herausforderungen. Im Fokus steht nicht mehr allein die Umwelt. Die Menschen machen sich auch um ihre persönliche Zukunft, ihren Arbeitsplatz, ihre Familie und ihre Gesundheit Sorgen. Darauf müssen wir die richtigen Antworten geben und wissen: es ist nicht die Zeit für Experimente. Am wichtigsten ist, Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen. Dazu müssen wir die Digitalisierung vorantreiben, Forschung und Innovationen fördern, Kleine und mittlere Unternehmen unterstützen und eine funktionierende Infrastruktur anbieten.

Zukunft beginnt aber auch in der Schule. Eine solide Ausbildung ebnet den Weg in eine erfolgreiche Berufstätigkeit. Die Menschen sorgen sich zunehmend auch um ihre Sicherheit. Dafür ist noch einiges zu tun. Es gilt weiter, unsere auseinander triftende Gesellschaft wieder zusammenzuführen und Vertrauen in die Zukunft zu schaffen.

Diese Aufgaben möchte ich engagiert anpacken.

Tag und Nacht sicher und friedlich Leben

Wir wollen die Freiheit des Einzelnen ermöglichen und Sicherheit für alle schaffen. Dafür brauchen wir eine starke und handlungsfähige Polizei, die dem Verbrechen immer einen Schritt voraus ist. Wir müssen deshalb die Sicherheitsbehörden personell aufstocken und technisch immer auf den neuesten Stand bringen. Bessere Ermittlungsmöglichkeiten, eine intensivere Betreuung öffentlicher Räume und eine wirksame Präventionsarbeit schaffen mehr Sicherheit. Dafür werde ich kämpfen.

Handeln zum Schutz von Umwelt und Klima

Die Bewahrung der Schöpfung und die Weitergabe einer lebenswerten Welt an unsere Kinder ist eine immer wichtiger werdende Aufgabe und mir ein besonderes Anliegen. Alle müssen ihren Beitrag dazu leisten, dass die Ressourcen der Erde geschont und nicht vergeudet werden. Wir müssen verantwortungsvoll mit der Natur umgehen und Klimaschutz als Chance begreifen, die zu neuem Wachstum führen wird. Deshalb müssen wir mit modernen Technologien auf Lärm, schlechte Luft und Erderwärmung reagieren.

Ein gutes Miteinander fördern

Wir müssen alle Lebensphasen im Blick behalten und uns für ein gutes Miteinander der Generationen stark machen. Wir müssen uns genauso den Bedürfnissen von Kindern, Jugendlichen, Familien, Paaren und Alleinerziehenden zuwenden, wie wir auf die geänderten Lebensumstände der älteren Menschen eingehen müssen. Unser Zusammenleben wird nur funktionieren, wenn wir niemanden vergessen oder zurücklassen. Gerade Kinder müssen die Chance haben, körperlich und seelisch gesund aufzuwachsen, eine stabile Persönlichkeit zu entwickeln und eine gute Bildung und Ausbildung zu erhalten. Deswegen müssen wir den Eltern zur Seite stehen und sie durch gute Betreuungsmöglichkeiten und Schulen entlasten.

Der Zusammenhalt unserer Gesellschaft ist auf eine zielorientierte Sozialpolitik angewiesen, die Bedürftigen hilft, Eigenverantwortung und Eigeninitiative stärkt und den Missbrauch von Sozialleistungen verhindert.

Eine moderne Wirtschaft schafft Wohlstand für Alle

Eine starke Wirtschaft und modernste Technologie sichern Zukunft und gut bezahlte Arbeitsplätze. Wirtschaftskraft fällt aber nicht vom Himmel. Man muss etwas dafür tun! Menschen die etwas „unternehmen“ und zur Wirtschaftsleistung des Landes beitragen, wollen wir ermutigen und fördern. Handwerk und Mittelstand brauchen unsere Aufmerksamkeit und Unterstützung. Start-ups müssen wir den Weg zum Erfolg ermöglichen. Weiter- und Fortbildung sowie Digitalisierung sind unverzichtbar. Dafür trete ich ein.

Das Ehrenamt braucht Unterstützung

Ehrenamtliche Arbeit in den Vereinen und sozialen Einrichtungen stärkt Staat und Gesellschaft. Sie bringt Freude und Miteinander in unseren Alltag. Deshalb müssen wir ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger besonders wertschätzen und fördern. Es wird immer schwieriger, Ehrenamtliche zu gewinnen. Deswegen müssen wir Hürden abbauen, das Ehrenamt attraktiver gestalten und ehrenamtlich Tätige im Schadensfall besser absichern.

Einfacher, schneller und günstiger Bauen sorgt für vernünftige Mieten

Zum Leben brauchen wir nicht nur Einkommen, sondern auch angemessenen Wohnraum zu vernünftigen Preisen. Galoppierende Baupreise und steigende Mieten wirken wie Gift. Beschäftigt sich die Politik aber ausschließlich mit den Mietpreisen, schafft sie keine einzige neue Wohnung. Zu mehr und bezahlbarem Wohnraum kommen wir nur, wenn einfacher, schneller und günstiger gebaut werden kann. Dazu müssen wir die Regulierungswut beenden und das Landeswohnungsbauprogramm ausbauen.

Mobil sein – mit Bahn, Bus, Rad, Auto oder zu Fuß

Politik macht man nicht für Fahrrad, Bahn oder Auto. Politik macht man für die Menschen. Wir alle brauchen Mobilität im Alltag, wollen reisen, Freunde und Verwandte besuchen und zur Arbeit kommen. Dafür müssen wir die notwendige und für jeden passende Infrastruktur zur Verfügung stellen. Bessere Angebote sind notwendig, nicht Verbote. Alle Verkehrsträger verdienen unsere Aufmerksamkeit.


Das Regierungsprogramm der CDU Baden-Württemberg zur Landtagswahl 2021